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VERKAUFS- UND LIEFERBEDINGUNGEN (AGB & WIDERRUFSBELEHRUNG): |
AGB:
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1. Allgemeines
Abschlüsse und Bedingungen insbesondere soweit Sie diese Bedingungen
abändern werden erst durch eineschriftliche Bestätigung
für uns verbindlich. Die Einkaufsbedingungen des Bestellers verpflichten
uns nicht, auch wenn wir Ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. |
2. Preise
Die Preise sind sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart
unverbindlich. Alle Preise verstehen sich als Bruttopreise. Fracht-
Maut- und Verpackungskosten werden zum Selbstkostenpreis berechnet. |
3. Lieferzeit
Die Lieferzeit beginnt, soweit alle Einzelheiten der Lieferung klargestellt
sind, mit dem Tage der Auftragsbestätigung und bezieht sich auf die
Bereitstellung an unserem Lager. Ihre Einhaltung setzt die Erfüllung
der Vertragspflichten des Bestellers voraus. Unvorhergesehene Hindernisse
wie höhere Gewalt, Ausschusswerden oder andere unverschuldete Verzögerungen
in der Fertigstellung wesentlicher Lieferteile, Schwierigkeiten in der Materialbeschaffung
usw., gleichviel ob sie bei uns oder unserem Unterlieferanten eintreten,
entbinden uns von der Einhaltung vereinbarter Lieferfristen. Inverzugsetzungen
werden unter allen Umständen abgelehnt. Ein Rücktritt vom Vertrag
wegen Nichterfüllung bei verspäteter Lieferung wird nicht anerkannt.
Ein Anspruch des Bestellers auf Entschädigung bei Lieferüberschreitung
besteht nicht. Teillieferungen bleiben in jedem Fall vorbehalten. |
4. Versand
Sämtliche Sendungen reisen soweit sie der Bundesbahn, der Post
oder einem Spediteur übergeben sind auf Gefahr des Bestellers,
auch wenn von uns Frankolieferung übernommen worden ist. Die Verpackung
wird zum Selbstkostenpreis berechnet und nicht zurückgenommen. Bei
abweichender Versandart auf Kundenwunsch, bei Seefracht und Luftfracht,
werden Sie vor dem Versand über veränderte Transportzeiten informiert. |
5. Mängelrügen
Beanstandungen sind innerhalb 8 Tagen schriftlich geltend zu machen. In
begründeten Fällen von Werkstoff- oder Fertigungsfehlern wird
von uns entsprechender Ersatz geliefert. Weitergehende Ansprüche des
Bestellers, insbesondere solche auf Wandlung, Minderung oder Schadenersatz
sind ausgeschlossen. Änderungen an beanstandeten Teilen bedürfen
unserer vorherigen Genehmigung. Beanstandete Teile sind zur Prüfung
franko einzusenden. Eine bekanntgegebene Beanstandung setzt die Fälligkeit
der Zahlung nicht aus. |
6. Zahlungsbedingungen
Die ersten drei Bestellungen sind per Vorkasse zu zahlen. Bei Folgebestellungen
sind, nach individueller Absprache, Zahlungsziele von 7 und 10 Tagen ab
Rechnungsdatum möglich. Wird der Fälligkeitszeitpunkt überschritten,
werden Mahngebühren von 15,- Euro sowie Verzugszinsen in Höhe
von 3% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank berechnet.
Zahlungsverzug tritt unmittelbar nach Bruttofälligkeit der Rechnung
ein, wobei gleichzeitig sämtliche Forderung fällig werden. Dies
gilt auch dann, wenn uns Umstände bekanntwerden, die geeignet sind,
die Kreditwürdigkeit des Käufers zu mindern. In diesem Fall werden
wir noch ausstehende Lieferungen und Leistungen nur gegen Vorauszahlung
oder Sicherheitsleistung ausführen oder nach Ablauf einer Nachfrist
vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung
verlangen. Weiterveräußerung und die Verarbeitung der gelieferten
Ware werden untersagt und deren Rückgabe oder Übertragung mittelbaren
Besitzes an der gelieferten Ware auf Kosten des Käufers verlangt. Der
Käufer ermächtigt uns schon jetzt, in den genannten Fällen
den Betrieb des Käufers zu betreten und die gelieferte Ware auszusondern,
diese Wegnahme gilt nicht als Rücktritt vom Vertrag. |
7. Eigentumsvorbehalt
Die Waren bleiben Eigentum des Verkäufers bis zur Bezahlung seiner
sämtlichen, auch der künftig entstehenden Forderungen aus seiner
Geschäftsverbindung mit dem Käufer. Der Eigentumsvorbehalt bleibt
auch bestehen, wenn einzelne Forderungen des Verkäufers in eine laufende
Rechnung aufgenommen worden sind und der Saldo gezogen und anerkannt ist.
Der Käufer hat sich das ihm zustehende bedingte Eigentum an den Waren
gegenüber seinen Abnehmern vorzubehalten, bis diese den Kaufpreis voll
bezahlt haben. |
8. Verlängerter Eigentumsvorbehalt
Alle Forderungen des Käufers aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware
werden an den Verkäufer abgetreten. Der Käufer ist ermächtigt,
die Forderungen aus dem Weiterverkauf einzuziehen. Auf Verlangen des Verkäufers
hat er ihm die Schuldner der abgetretenen Forderungen mitzuteilen. Der Verkäufer
kann den Schuldnern die Abtretung anzeigen. Der Eigentumsvorbehalt des Verkäufers
ist in der Weise bedingt, dass mit der vollen Bezahlung seiner Forderungen
aus der Geschäftsverbindung ohne weiteres das Eigentum an den Vorbehaltswaren
auf den Käufer übergeht und die abgetretenen Forderungen dem Käufer
zustehen. Der Verkäufer muss die ihm zustehenden Sicherungen insoweit
nach seiner Wahl freigeben, als ihr Wert alle zu sichernden Forderungen
um 25% übersteigt. |
9. Salvatorische Klausel
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise
rechtsunwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen
Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen
tritt rückwirkend eine inhaltlich möglichst gleiche Regelung,
die dem Zweck der gewollten Regelung am nächsten kommt. |
10. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist Berlin. Gerichtsstand
ist für beide Teile Berlin.
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WIDERRUFSBELEHRUNG:
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Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen
diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn
Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht
der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns ( Maffex Gruppe,
Steinstrasse 22, 12169 Berlin, Telefon:: +49.30.51646998; Fax: +49.3222.1292547,
E-Mail-Adresse: kontakt@maffex.de ) mittels einer eindeutigen Erklärung
(z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über
Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können
dafür das beigefügte PDF-Widerrufsformular verwenden, das jedoch
nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Widerrufsformular oder eine
andere eindeutige Erklärung ausfüllen und an uns übermitteln.
Wenn Sie unser Widerrufsformular benutzen, dann bitte das Formular ausfüllen,
speichern und per E-Mail-Anhang an unsere E-Mail-Adresse ( kontakt@maffex.de
) senden. Wir werden Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung
über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Sie können auch unser online Widerrufsformular elektronisch ausfüllen
und an uns senden. Hier erhalten Sie sofort eine E-Mail als Bestätigung
über den Eingang Ihres Widerrufs.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über
die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden
Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die
wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit
Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie
eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige
Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens
binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung
über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für
diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei
der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit
Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall
werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder
zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass
Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere
Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall
spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über
den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn
Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie
müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen,
wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit,
Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit
ihnen zurückzuführen ist.
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Ausschluss des Widerrufsrechtes: |
Das Widerrufsrecht besteht
nicht bei Verträgen |
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zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind
und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung
durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die
persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, |
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zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können
oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde, |
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zur Lieferung von lebenden Tieren, |
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zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen
des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet
sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, |
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zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung
auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt
wurden, |
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Unsere Anschrift: |
MAFFEX Gruppe |
Steinstrasse 22 |
12169 Berlin |
Telefon:: +49.30.51646998 |
Fax: +49.3222.1292547 |
E-Mail-Adresse: kontakt@maffex.de |
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Gültig
ab 13. Juni 2014 - Quellen: Bundesgesetzblatt 2013 Teil 1 Nr. 58 |
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